Tilmann, Winfried: Einheitspatentrecht

Recht/Steuern/Wirtschaft / Zivilrecht / Handelsrecht

Einheitspatentrecht
EPatVO, EPatÜbersVO, EPGÜ, EPG-Satzung, EPGVerfO, Gerichtsgebührentabelle mit Neben- und Organisationsvorschriften sowie EU-Verfahrensrecht - Rechtsstand: 1. Juni 2023
von Winfried Tilmann
Verlag: C.H. Beck
Reihe: Beck´sche Textausgaben
Hardcover
ISBN: 978-3-406-78636-5
Auflage: 1. Auflage
Erschienen am 19.06.2023
Sprache: Deutsch
Format: 190 mm [H] x 131 mm [B] x 30 mm [T]
Gewicht: 559 Gramm
Umfang: 478 Seiten

Preis: 39,⁸⁰ €
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Klappentext

Zum Werk
Diese neue Textausgabe dokumentiert alle Texte, die für die Arbeit im neuen europäischen Einheitspatentsystem erforderlich sind:

Die VO (EU) Nr. 1257/2012 über die Umsetzung der Verstärkten Zusammenarbeit im Bereich der Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes (EPatVO);
die VO (EU) Nr. 1260/2012 über die Umsetzung der Verstärkten Zusammenarbeit im Bereich der Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes im Hinblick auf die anzuwendenden Übersetzungsregelungen (EPatÜbersVO);
das Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht (EPGÜ);
die Satzung des Einheitlichen Patentgerichts (EPGÜS);
die Verfahrensordnung des Einheitlichen Patentgerichts (EPGÜVerfO);
das Protokoll zum EPGÜ betreffend die vorläufige Anwendung;
die Vorschriften betreffend das European Patent Litigation Certificate und gleichwertige Qualifikationen;
die EPGÜ-Gebührenordnung;
die Regeln für den einheitlichen Patentschutz;
die Arbeitsvereinbarung iSd Art. 14 EPatVO zwischen Kommission und EPA sowie
die jeweiligen Regeln für das Ausbildungszentrum und das Mediationszentrum.
Ergänzend sind zentrale Vorschriften des sonstigen europäischen und internationalen Patent- bzw. IP-Rechts abgedruckt.

Eine Einführung sowie ein Sachverzeichnis tragen zum Gebrauchswert der Textausgabe bei.
Vorteile auf einen Blick